26.04.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 29 / Tagesordnungspunkt 15

Marco BuschmannFDP - Änderung der GOBT - Überschneidung von Sitzungen-

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Ich möchte, Herr Kollege Baumann, auf Ihre Kurzintervention mit zwei Anmerkungen erwidern.

Erstens scheint mein Verdacht eines Misstrauensvotums ins Schwarze getroffen zu haben; sonst würden Sie nicht wie von der Tarantel gestochen reagieren.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Zweitens bleibe ich dabei: Sie haben mit keinem Wort die Zeitpläne des Ältestenrats für Ausschusssitzungen ändern wollen. Sie haben hier einfach über ein ganz anderes Thema geredet. Deshalb war vollkommen korrekt, was ich hier vorgetragen habe: In keiner einzigen der neun Sitzungen des Ältestenrats des Deutschen Bundestages hat die AfD eine Änderung der Zeitpläne oder der Regelung über Zeitpläne für Ausschusssitzungen beantragt. Das ist die Wahrheit.

(Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist die Unwahrheit! Da können Sie ins Protokoll schauen!)

Wir fahren fort mit der Debatte. Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Matthias Bartke für die SPD.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7222162
Wahlperiode 19
Sitzung 29
Tagesordnungspunkt Änderung der GOBT - Überschneidung von Sitzungen-
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