26.04.2018 | Deutscher Bundestag / 19. EP / Session 29 / Tagesordnungspunkt 15

Jürgen BraunAfD - Änderung der GOBT - Überschneidung von Sitzungen-

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Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Tja, Sie, die Altparteien, sind toll. Die Ausreden der Redner der anderen Fraktionen sind wieder einmal beschämend,

(Lachen bei der SPD)

Ausreden über Ausreden, nichts mehr. Da gibt es den Komiker Schnieder, den arroganten Märchenerzähler Buschmann und wie immer unsere hysterische Oberlehrerin Frau Haßelmann.

(Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Ist das alles, was Ihnen einfällt?)

Die Arroganz der Altparteien ist auch bei diesem Thema grenzenlos.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Geht es Ihnen jetzt besser?)

Endlich hat dieser Bundestag wieder eine echte Opposition – das wurde auch Zeit –: uns, die AfD.

(Beifall bei der AfD – Lachen bei der LINKEN)

Und die Deutschen spüren, dass die AfD gegen die leeren Stuhlreihen der Altparteien kämpft; und das häufig erfolgreich.

(Zurufe von der SPD und der LINKEN)

Die Kollegen Kauder, Oppermann und Kubicki haben das in den letzten Monaten immer wieder öffentlich anerkannt.

Frau Haßelmann, Sie sollten ab und zu einmal Zeitung lesen.

(Dr. Alexander Gauland [AfD]: Dazu kommt sie doch nicht!)

Was habe ich nicht alles an Unsinn gehört, wenn es um die Ausreden der anderen Fraktionen ging. Ich habe das monatelang in meinem Ausschuss, in nahezu jeder Sitzung erlebt, wenn ich die Termine verlegen wollte. Was für ein Schwachsinn wurde da erzählt! Die Geschäftsordnung erlaube keine Abendsitzungen des Ausschusses. Das steht zwar nirgendwo, aber frech behaupten können Sie das immer. Das ist ja toll. Es gebe nicht genügend Sitzungsräume, um zu tagen. Nicht genug Räume – auch so eine tolle Ausrede.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Welchen Vorschlag machen Sie denn?)

Außerdem brauche man den Abend dringend für andere Termine. Für NGOs oder andere Lobbygruppen? Nicht für den Bürger, nicht fürs Plenum – dafür haben Sie keine Zeit.

(Beifall bei der AfD)

Die großen Themen, die großen Probleme unseres Landes, müssen öffentlich in diesem Plenum diskutiert werden. Das kann nicht in irgendwelchen Hinterzimmern oder Kungelrunden, die noch nicht einmal in der Geschäftsordnung erwähnt werden, passieren.

(Dr. Matthias Bartke [SPD]: Das ist doch nicht zu fassen!)

Deswegen müssen wir alles tun, um jedem Abgeordneten die Anwesenheit im Plenum zu ermöglichen. Das sorgt endlich wieder für Respekt beim deutschen Wähler.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Herr Braun, wir sitzen doch hier im Plenum des Deutschen Bundestages!)

Nächster Redner ist der Abgeordneter Michael Frieser für die CDU/CSU.

(Beifall bei der CDU/CSU)

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Electoral Period 19
Session 29
Agenda Item Änderung der GOBT - Überschneidung von Sitzungen-
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