Wolfgang Schäuble - Einbringung Haushaltsgesetz 2018, Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind im Rahmen der Haushaltsberatungen für die heutige Aussprache im Anschluss an die 45-minütige Einbringung des Haushalts 6 Stunden, für Mittwoch 8 Stunden, für Donnerstag 7 Stunden und 30 Minuten sowie für Freitag 4 Stunden und 30 Minuten vorgesehen. – Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Das Wort zur Einbringung des Haushalts hat der Bundesminister der Finanzen, Herr Olaf Scholz.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7227020 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 31 |
| Tagesordnungspunkt | Einbringung Haushaltsgesetz 2018, Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021 |
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BMF
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Bundesministerium der Finanzen
Das Bundesministerium der Finanzen ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Das Bundesministerium wird von einem wissenschaftlichen Beirat, einem FinTechRat und einem Sustainable Finance-Beirat unterstützt. Dem Ministerium steht der Bundesminister der Finanzen vor.
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