15.05.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 31 / Tagesordnungspunkt 1

Martin HohmannAfD - Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine kurze Vorbemerkung aus gegebener Veranlassung: Es hat sich in dieser 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages so eine Art Ritual herausgestellt: Viele Abgeordnete der Altparteien fühlen sich verpflichtet, einen Teil ihrer Redezeit für das verbale Einprügeln auf die Neupartei, auf die AfD, zu opfern.

(Widerspruch bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Thomae [FDP]: Zur Sache, bitte!)

Dieses AfD-Bashing ist geradezu zu einem Running Gag geworden. Der Duden bezeichnet das als wiederkehrendes Element der Komik und des Humors. Komik? Na ja. Es ist eher Ausdruck von Frust und riesiger Enttäuschung.

(Beifall bei der AfD)

Die kleineren Parteien hatten gehofft, sie könnten von den sich abzeichnenden Verlusten der Altparteien, zum Beispiel der CDU, der CSU, profitieren; aber es gab nur minimale Zuwächse. Das nagt natürlich.

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie etwas zu Umwelt, Natur und Reaktorsicherheit!)

– Ein bisschen Geduld. – Das rumort, und das ist noch nicht abgehakt. Manchmal bricht es halt heraus, und dann wird richtig draufgehauen – auf die AfD als unvermutete, unerwartete Oppositionsführerin.

Daher gibt es Überlegungen einer kleinen Gruppe von theateraffinen AfD-Abgeordneten, diese Leistungen nicht ohne Würdigung zu lassen. Als Auszeichnung stellen wir uns die „Blaue Zitrone“ vor. Sie soll jährlich einmal in drei Stufen verliehen werden. Ich verrate kein Geheimnis: Zu den heißen Anwärtern gehören Cem Özdemir und Britta Haßelmann.

(Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Zur Sache, bitte! Wir sind hier nicht beim Fasching!)

Britta Haßelmann ist eine sehr sympathische Kollegin, wenn sie nicht gerade das Rumpelstilzchen gibt.

(Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie sind hier im falschen Raum! Hier geht es um den Haushalt!)

Herr Kollege, es wäre gleichwohl schön, Sie würden zur Sache, zum Thema kommen – bei aller Wertschätzung für Ihre humoristische Einlage.

So eine Art AfD-Bashing hat auch beim Katholikentag stattgefunden. Volker Münz hat uns dort gut vertreten. Und was hat man dort erlebt? Es waren geradezu so eine Art „Münz-Festspiele“. Die selbsternannten Toleranten haben wieder mal auf die angeblich Intoleranten eingeschlagen. Na ja, gut.

Frau Ministerin, entschuldigen Sie diese kleine Vorbemerkung; aber die Ausschreibung für den neuen Kleinkunstpreis musste mal kurz offiziell notifiziert werden.

(Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Bei aller Mühe, Frau Ministerin, die Sie sich mit dem Entwurf für den Einzelplan 16 gegeben haben, lautet doch das Urteil: Fehlinvestitionen, Ressourcenverschwendung. Warum? Das Falsche wird durch Fortsetzung nicht richtig.

(Beifall bei der AfD)

Was ist falsch an der äußerlich schwarz-roten, innerlich jedoch links-grünen Energie- und Umweltpolitik? Sie geht von falschen Voraussetzungen aus und kommt daher, nicht verwunderlich, zu falschen Ergebnissen.

Erstens. Der Klimawandel ist nichts Ungewöhnliches, im Gegenteil. Die Wissenschaft sagt uns: Über die verschiedenen Erdzeitalter, wortwörtlich: seit unvordenklichen Zeiten hinweg gab es nie ein konstantes Klima.

(Beifall bei der AfD)

Klimawandel ist das einzig Beständige. Wenn wir jetzt in einer relativen Warmzeit leben, dann sollten wir dankbar sein. Kaltzeiten waren Notzeiten, geprägt von Missernten, Hunger und Kriegen. Gleichwohl: Die AfD spricht sich natürlich für einen schonenden Umgang mit nur einmal vorhandenen Energieressourcen aus.

(Beifall bei der AfD)

Die im Ansatz falsche Energiepolitik müssen deutsche Stromkunden und Mittelständler ohne Befreiungsmöglichkeiten seit Jahren mit Milliardensummen finanzieren. Die AfD will das im Ansatz falsche Erneuerbare-Energien-Gesetz ganz abschaffen.

(Beifall bei der AfD)

Zweitens. In dem Weltuntergangsszenario, in das wir angeblich hineinschlittern, haben Sie, Frau Ministerin, dem Kohlendioxid die Rolle des Weltenzerstörers zugewiesen – Kohlendioxid als Killergas. Der Erde steht angeblich der Hitzetod bevor, wenn der CO 2 -Ausstoß nicht drastisch reduziert wird. So trommeln Sie, Ihr Ministerium und die Hilfstruppen vom Weltklimarat seit Jahren.

Wie steht es wirklich um das CO 2 ? Kohlendioxid ist kein Schadstoff. Es ist ein unverzichtbarer Bestandteil allen Lebens. Für die Pflanzen ist Kohlendioxid der wichtigste Baustoff, ein unersetzliches Lebensmittel. Ohne CO 2 geht die Pflanze ein, wortwörtlich, wie eine Primel.

(Beifall bei der AfD)

Besser gesagt, ohne Kohlendioxid fängt sie gar nicht erst an, zu wachsen.

Drittens. Bei der klimapolitischen Entscheidung hin zu den erneuerbaren Energien und weg von der Atomenergie hat die Kanzlerin mit falschen, mit gezinkten Karten gespielt. Sie hat hier den Klimaengel gegeben, weil sie wusste, sie kann sich auf die Nachbarn mit ihren Atomkraftwerken fest verlassen.

(Heiterkeit und Beifall bei der AfD)

Sonst hätten wir nämlich schon im ersten Winter danach einen Hungerwinter, einen Kältewinter gehabt – ähnlich wie 1945/1946.

(Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Marianne Schieder [SPD]: Ein solcher Unsinn!)

Ich komme zum Schluss. Mein Appell: Wir brauchen Atomkraft als Brückentechnologie. Schluss mit den Windkraftmonstern! Sie zerstören unsere Landschaft und unsere Tierwelt.

(Marianne Schieder [SPD]: Man sollte von der AfD-Fraktion einen reden lassen, der was versteht von der Sache!)

Schluss mit den überteuerten Stromkosten! Ja zum Energiekonzept der AfD, –

(Marianne Schieder [SPD]: Nein! Das gibt es gar nicht!)

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss.

– einem Konzept auf echter wissenschaftlicher Grundlage, ohne Horrorszenarien, preisgünstig und zukunftssicher.

Danke schön.

(Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Man bräuchte Schmerzensgeld, wenn man Ihnen zuhört!)

Als Nächstes erteile ich der Kollegin Marie-Luise Dött für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7227092
Wahlperiode 19
Sitzung 31
Tagesordnungspunkt Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
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