Andreas SchwarzSPD - Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf heute in meiner neuen Rolle als Haushälter zu Ihnen sprechen und freue mich sehr, dass es um den Haushalt unserer auch neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze geht.
Nach den Verschiebungen der Mittel für den Städte- und Wohnungsbau in den Etat des Bundesinnenministers handelt es sich bei dem Einzelplan 16 zwar nicht mehr um einen der größten, aber doch um einen sehr wichtigen Haushalt, den wir heute hier beraten. Auch wenn Horst Seehofer nun den Begriff „Heimatschutz“ an seinem Haus stehen hat, findet der eigentliche Heimatschutz im Bundesumweltministerium statt.
(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schön wär’s!)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen das auch begründen. Ich komme aus dem wunderschönen Bayern, wie man vielleicht hört. Erst letzte Woche erreichten uns neue Zahlen zu den schmelzenden Gletschern in den Bayerischen Alpen. Mehr als die Hälfte der Gletscherflächen ist in unserer Heimat bereits geschmolzen.
Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen sind sich der Verantwortung bewusst, die auf ihren Schultern lastet. Die ehemalige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat mit dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Klimaschutzplan große Schritte zur Erreichung unserer Klimaschutzziele getan. Die SPD-Bundestagsfraktion wird Sie, Frau Ministerin, weiter dabei unterstützen, dass wir diesen Weg konsequent weitergehen und die Klimaziele 2030 erreichen,
(Beifall bei der SPD)
nicht zuletzt in Zeiten, in denen die USA nicht nur beim Klimaschutz als Partner scheinbar ausfallen. Dabei geht es mir um eine sozialdemokratische Klimapolitik, die soziale Belange nicht außer Acht lässt. Der Haushalt für das Jahr 2018 unterstreicht das und kann sich sehen lassen, auch wenn es immer wieder Nörgler geben wird, denen es zu schnell oder denen es zu langsam geht. Den einen ist die Umwelt egal, den anderen ist egal, wer es bezahlen soll.
Wir haben mit dem Haushaltsentwurf einen sehr guten Weg gefunden. Allein der Blick auf die Zahlen lohnt sich. Obwohl das Haus den Baubereich abgeben musste, steigen die Investitionen in den Klima- und den Umweltschutz und damit auch die Investitionen in unsere Zukunft und die Zukunft nachfolgender Generationen.
Im Vergleich zum Vorjahr steigt das Ausgabevolumen im Umwelthaushalt um 371 Millionen Euro – immerhin ein Plus von 23 Prozent. Die Ausgaben beim internationalen Klimaschutz steigen um 50 Millionen Euro auf gut 437 Millionen Euro. Nach den beschlossenen Eckwerten werden wir in den kommenden Jahren noch einmal 100 Millionen Euro mehr in diesen Bereich investieren. Außerdem werden wir 2019 10 Millionen Euro für den Wildnisfonds bereitstellen, mit dem wir 2 Prozent der Fläche Deutschlands wieder in Wildnisgebiete umwandeln werden. Das ist eine sehr gute Investition in den Schutz bedrohter Arten und für die Artenvielfalt in unserem Land. Ich freue mich nun auf die anstehenden Beratungen in den nächsten Wochen.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Herr Kollege Schwarz, herzlichen Dank an Sie. – Als Nächstes für die CDU/CSU-Fraktion der Kollege Dr. Klaus-Peter Schulze.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie des Abg. Carsten Träger [SPD])
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7227112 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 31 |
Tagesordnungspunkt | Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit |