Tobias LindnerDIE GRÜNEN - Verteidigung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege Gädechens, dass Sie vorhin die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Das hat mir Gelegenheit gegeben, mein Argument zu schärfen und Ihnen meine Verwirrung zu erklären.
(Zurufe von der CDU/CSU: Oh!)
Ich baue darauf, dass Sie den Sachverhalt entwirren können.
In den vergangenen Wochen, als Frau von der Leyen nebulös weitere Etatsteigerungen gefordert hat, war beispielsweise in der „Bild am Sonntag“ von Projekten zu lesen, die nicht realisiert werden können, wenn die böse SPD nicht bereit ist, mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Das Ministerium hat mir bisher nicht darauf antworten können. Sie haben jetzt als Beispiel die C-130J Hercules genannt. Das ist ein Projekt, das gemeinsam mit Deutschland und Frankreich durchführt werden soll. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie gesagt, das Projekt sei gefährdet.
Können Sie mir dann erklären, warum im Etatentwurf, über den wir sprechen, genau dieses Projekt sogar mit einem Extratitel veranschlagt worden ist – es steht direkt unter dem AWACS-System der NATO –, auch mit Mitteln für den Betrieb, die Versorgung etc.? Warum veranschlagt das Ministerium ein Projekt als neuen zusätzlichen Titel und etatisiert Mittel, wenn angeblich die Gelder im Falle des Ausbleibens entsprechender Etatsteigerungen nicht vorhanden sind?
Danke.
(Florian Hahn [CDU/CSU]: Das verstehen nur Haushälter!)
Wollen Sie antworten, Herr Gädechens?
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7227323 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 32 |
Tagesordnungspunkt | Verteidigung |