Wolfgang Kubicki - Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Niema Movassat, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE
Ein umfassendes Tabakwerbeverbot schaffen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich würde darum bitten, dass trotz vorgerückter Stunde diejenigen, die gehen wollen, zügig gehen, und diejenigen, die kommen, zügig kommen, damit wir dann zügig zum Ende kommen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile zunächst das Wort für Bündnis 90/Die Grünen der Kollegin Kirsten Kappert-Gonther.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7243435 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 36 |
Tagesordnungspunkt | Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes |