14.06.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 39 / Tagesordnungspunkt 5

Claudia Roth - Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED)

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Moment! – Kolleginnen und Kollegen, hier redet gerade ein Abgeordneter zu einem wichtigen Thema, nämlich zu einem Mandat, über das Sie gleich namentlich abstimmen sollten. Um verantwortlich abstimmen zu können, wäre es vielleicht sinnvoll, wenn Sie auch dem letzten Redner in dieser Debatte zuhören würden. Sie müssen seine Position nicht teilen, aber der Anstand in diesem Haus gebietet es, dass Sie ihm zuhören.

Also weiter, Volker Ullrich.

Vielen Dank, Dr. Volker Ullrich. – Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2668, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/2381 anzunehmen.

Wir stimmen über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen und mir zu signalisieren, ob die Urnen besetzt sind. – Die Urnen sind besetzt. Ich eröffne die namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung.

Darf ich fragen, ob Kolleginnen und Kollegen ihre Stimme noch nicht abgegeben haben? – Gut, dann warte ich. – Ist noch jemand im Haus, der oder die vergessen hat, seine Stimme abzugeben? – Das ist nicht der Fall. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen, weil wir zu weiteren Abstimmungen kommen. – Wir kommen zur Abstimmung über die Entschließungsanträge.

Zuerst der Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2703. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat Die Linke, dagegen waren SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen.

Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/2708. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat Bündnis 90/Die Grünen, dagegen haben die Fraktion Die Linke, die SPD-Fraktion, die CDU/CSU, die FDP und die AfD gestimmt.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7245703
Wahlperiode 19
Sitzung 39
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (EUNAVFOR MED)
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