Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Deshalb schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien auf Drucksache 19/3035. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung, in Kenntnis der Unterrichtung durch die Deutsche Welle über den Entwurf ihrer Aufgabenplanung 2018 bis 2021 auf Drucksache 19/372 eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Bei Enthaltung von Grünen, Linken und FDP ist die Beschlussempfehlung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD angenommen.

Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss, den Evaluationsbericht 2017 der Deutschen Welle auf Drucksache 19/373 zur Kenntnis zu nehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Gegenprobe!

Enthaltungen? – Die Beschlussempfehlung ist gegen die Stimmen der AfD mit großer Mehrheit angenommen.

Dann kommen wir zur Abstimmung über die Entschließungsanträge.

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/3038. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Die FDP. Wer stimmt dagegen? – Das ist mit Ausnahme der Grünen der Rest des Hauses. – Wer enthält sich? – Erwartungsgemäß die Grünen. Damit ist der Entschließungsantrag abgelehnt.

Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/3037. Wer stimmt für diesen Antrag? – Die Linken und die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Die AfD, die FDP, CDU/CSU und SPD. Das ist die große Mehrheit. – Enthaltungen sehe ich nicht. Damit ist der Antrag ebenfalls abgelehnt.