Wolfgang Schäuble - Finanzen, Bundesrechungshof
Einzelplan 03 Bundesrat
Berichterstatter sind die Abgeordneten Martin Hohmann, Tankred Schipanski, Ulrich Freese, Christoph Meyer, Heidrun Bluhm und Dr. Tobias Lindner.
Wir stimmen über den Einzelplan 03 in der Ausschussfassung ab. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Einzelplan 03 bei Enthaltung der Fraktion der FDP mit den Stimmen der übrigen Abgeordneten angenommen.
Jetzt rufe ich den Tagesordnungspunkt I.4 auf:
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7250730 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 44 |
| Tagesordnungspunkt | Finanzen, Bundesrechungshof |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Christoph Meyer
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
