Claudia Roth - Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Könnten Sie bitte ein bissel rascher die Plätze wechseln? Das wäre mir bzw. uns sehr recht.
Die Berichterstattung haben die Abgeordneten Heidrun Bluhm, Ingo Gädechens, Andreas Schwarz, Martin Hohmann, Ulla Ihnen und Sven-Christian Kindler.
Zu dem Einzelplan 16 liegen uns zwei Entschließungsanträge der Fraktion Die Linke vor, über die wir am Donnerstag nach der Schlussabstimmung abstimmen werden.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 90 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerstand. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache, und das Wort hat Martin Hohmann für die AfD-Fraktion.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7250795 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 44 |
| Tagesordnungspunkt | Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Martin Hohmann
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
