Thomas Oppermann - Verteidigung
hier: Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Berichterstatter sind die Abgeordneten Dr. Reinhard Brandl, Dennis Rohde, Martin Hohmann, Karsten Klein, Michael Leutert und Dr. Tobias Lindner.
Zu dem Einzelplan 14 liegen zwei Änderungsanträge der Fraktion der FDP und ein Änderungsantrag sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor. Über den Entschließungsantrag werden wir am Donnerstag nach der Schlussrunde abstimmen. Über zwei Änderungsanträge werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 90 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Deshalb ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat als erster Redner Rüdiger Lucassen für die AfD.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7251403 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 45 |
| Tagesordnungspunkt | Verteidigung |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMVg
BMVg
Bundesministerium der Verteidigung
Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
Dennis Rohde
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Martin Hohmann
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
Entschließungsantrag
Entschließungsantrag
Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun. Die Entschließung ist rechtlich nicht verbindlich, sie hat lediglich auffordernden Charakter.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMVg
Bundesministerium der Verteidigung
Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
Entschließungsantrag
Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun. Die Entschließung ist rechtlich nicht verbindlich, sie hat lediglich auffordernden Charakter.
