04.07.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 45 / Tagesordnungspunkt I.12

Michael LeutertDIE LINKE - Verteidigung

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe mich gemeldet, um eine Sache klarzustellen. Zum einen, Frau Ministerin, recht herzlichen Dank für das Lob in Ihrer Rede an meine Person. Ich bitte darum, das sparsam zu dosieren, da ich in meiner Fraktion gerne noch weiterarbeiten möchte.

(Heiterkeit – Beifall des Abg. Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Sie haben mich zum anderen aber auch kritisiert, auch dafür recht herzlichen Dank. Sie haben gesagt, Sie können meine Rechnungen nicht nachvollziehen, und da habe ich noch einmal nachgerechnet. Sie haben recht: Es sind nicht 7 Milliarden Euro Differenz zwischen der vor sieben Wochen gültigen mittelfristigen Finanzplanung und der jetzt neu gültigen mittelfristigen Finanzplanung, sondern es sind nur 5 Milliarden Euro. Das heißt trotzdem: Sie haben innerhalb von sieben Wochen diese 5 Milliarden ausgehandelt, das bedeutet pro Woche 714 Millionen Euro. Das ist schon eine starke Leistung.

(Dr. Johann David Wadephul [CDU/CSU]: Tolle Ministerin!)

Das BMZ hat nicht mal 500 Millionen Euro für den gesamten Zeitraum heraushandeln können; nur, um das Verhältnis klarzustellen.

Zu meiner Verteidigung möchte ich aber noch etwas anbringen. Normalerweise ist es so: Wenn ein Kabinett einen Haushaltsentwurf einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung beschließt, dann wird dieser Kabinettsentwurf erst dem Parlament und danach der Öffentlichkeit zugeleitet. Die Presse verfügt über diesen Kabinettsbeschluss seit zwei Tagen, wir in der Opposition haben es nicht so einfach. Wir müssen uns die Zahlen irgendwo herholen. Da kann man sich auch mal verrechnen. Ich bitte um Entschuldigung.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7251434
Wahlperiode 19
Sitzung 45
Tagesordnungspunkt Verteidigung
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