05.07.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 46 / Tagesordnungspunkt I.15

Katja KeulDIE GRÜNEN - Justiz und Verbraucherschutz

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Vielen Dank, Herr Präsident. – Ihre Antwort, Herr Brandner, auf die Zwischenfrage des Kollegen Martens, hat mich doch etwas irritiert. Zur Frage der Berufungszulassung in Asylgerichtsverfahren

(Stephan Thomae [FDP]: Das ist ein Antrag von Ihnen!)

haben wir hier im Bundestag einen Gesetzentwurf im Verfahren.

(Stephan Thomae [FDP]: Eben!)

Wir hatten hierzu auch eine erste Lesung, die von äußerster Sachlichkeit geprägt war. Es gibt auch einen Gesetzentwurf zum gleichen Thema im Bundesrat, über den morgen dort verhandelt wird.

Der Gesetzentwurf, den wir hier im Bundestag zu diesem Thema im Verfahren haben, ist an den Rechtsausschuss überwiesen, dessen Vorsitzender Sie sind. Deswegen erstaunt es mich doch sehr, dass Sie davon keine Kenntnis haben.

(Kersten Steinke [DIE LINKE]: Eine Schande!)

Wie kann ich mir das erklären?

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN – Abg. Stephan Brandner [AfD] erhebt sich zur Beantwortung der Zwischenfrage – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich würd’s lassen! Weil das war gerade schon nicht gut bei Herrn Martens!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7251932
Wahlperiode 19
Sitzung 46
Tagesordnungspunkt Justiz und Verbraucherschutz
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