Sven LehmannDIE GRÜNEN - Arbeit und Soziales
Vielen Dank, Herr Präsident. – Das Plenum hat sich ja mittlerweile daran gewöhnt, dass von der AfD meistens keine eigenen Vorschläge kommen. Das ist auch in dieser Debatte wieder sehr deutlich geworden.
Trotzdem würde ich Sie gerne auf einen kleinen Widerspruch hinweisen. Sie haben jetzt einen Sound angeschlagen, dass im Hartz-IV-System Probleme vorhanden sind. Vielleicht nicht Sie, aber zumindest ein Mitglied Ihrer Fraktion hat in einer anderen Debatte sinngemäß gesagt, das Problem von Kindern, die in Hartz IV lebten, sei nicht das System, sondern seien die Eltern. – Erster Punkt.
Zweiter Punkt. Sie haben letzte Woche im Plenum einen Antrag unter anderem der Grünen und der Linken abgelehnt, die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu verbessern, die Sanktionen zu überwinden und die Jobcenter mit besserer Qualität und besseren Finanzmitteln auszustatten. Dass Sie sich heute hierhinstellen und sagen: „Das Hartz-IV-System ist gescheitert und produziert Armut“, zeigt eigentlich nur, wie widersinnig, widersprüchlich und wie irrsinnig Ihre gesamte Sozialpolitik ist.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)
Herr Witt zur Erwiderung.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7252127 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 46 |
Tagesordnungspunkt | Arbeit und Soziales |