05.07.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 46 / Tagesordnungspunkt I.16

Uwe WittAfD - Arbeit und Soziales

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Mein Mikro geht nicht.

Jetzt geht es. – Sie dürfen es nicht immer wieder ausmachen. Sie machen es immer wieder aus. Jetzt ist es an.

Okay. Ich bin ja noch lernfähig – im Gegensatz zu anderen Kollegen.

(Zurufe vom BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Oh!)

Schauen Sie doch einfach mal in unser Bundesparteiprogramm. Da haben wir die Option, dass man zusätzlich zu Hartz IV erwerbstätig sein kann, ohne dass die Sozialleistungen komplett aufgezehrt werden. Dementsprechend wird einer unserer Anträge nach der Sommerpause sein. Das heißt aber nicht, dass wir unzulängliche Anträge wie den Ihrigen annehmen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD – Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]: Das steht im Gesetz drin! Das ist das heutige System! – Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schwach!)

Als Nächstes rufe ich den Bundesminister Hubertus Heil auf.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7252128
Wahlperiode 19
Sitzung 46
Tagesordnungspunkt Arbeit und Soziales
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