11.09.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 47 / Tagesordnungspunkt 1 Epl 12

Sören BartolSPD - Verkehr und digitale Infrastruktur

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Ich hoffe auch, dass der Kollege seinen Blutdruck im Griff hat. – Lieber Kollege, wissen Sie, ich habe nie gesagt, dass das bei allen Autos möglich ist. Aber Sie wissen auch: Es gibt genug Anbieter auf dem Markt, die jetzt schon Systeme zur Verfügung stellen könnten, die eine technische Nachrüstung möglich machen. Sie wissen auch, dass es jetzt schon Autos gibt, die mit solchen Systemen auf der Straße fahren. Natürlich kostet das Geld; das ist klar. Das ist nicht umsonst zu haben. Ich weiß auch: So einen Smart wird man wahrscheinlich nie mit einer Nachrüstlösung versehen können. Aber Sie wissen auch: Es gibt diese Lösungen. Das Schlimme ist: Wir haben jetzt schon sehr viel Zeit verloren. Wir haben jetzt schon Jahre verloren, weil wir immer nur darüber reden. Wir sollten es ermöglichen, dass diese Nachrüst­lösungen endlich auf den Markt kommen können, dass es auch die rechtlichen Voraussetzungen dafür gibt. Was heißt das eigentlich, wenn ein Euro‑5-Fahrzeug mit einer Nachrüstlösung versehen ist? Was ist es dann eigentlich für ein Auto? Darf es dann in diese Zonen reinfahren? Das müssen wir klären. Sie können doch nicht erzählen, dass es nicht geht.

(Kirsten Lühmann [SPD], an den Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD] gewandt: Genau! Sie hätten nur zuhören müssen!)

Es gibt zig Experten, die Ihnen nachweisen können, dass es geht.

(Ulli Nissen [SPD]: Sie hätten zuhören müssen, Herr Spaniel!)

Es gibt vom ADAC bis zu anderen Organisationen Fahrzeuge, die schon jetzt auf den deutschen Straßen als Testobjekte fahren.

(Jürgen Braun [AfD]: Sie haben doch keine Ahnung davon! – Kay Gottschalk [AfD]: Auf der Waldorfschule lernt man wohl kein Rechnen und Naturwissenschaften!)

Sie sind getestet worden. Es funktioniert. Sie wissen auch: Wenn die Hersteller mit im Boot sind, wird das Ganze schneller gehen, als wenn wir es nur über externe Zulieferer machen. Dabei geht es insbesondere um die Frage der Haftung. Was ist, wenn ein Motorschaden auftritt etc.?

Lassen Sie uns doch sachlich darüber reden, nur, lassen Sie uns nicht mehr Zeit verlieren. Ganz ehrlich, wenn die CDU-Generalsekretärin sagt, auch die CDU könne sich das Ganze vorstellen, dann hoffe ich, dass sich der gesamte Teil der Union in der Bundesregierung endlich bewegt.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

So, das war die Antwort. – Als Nächstes hat das Wort der Kollege Christoph Meyer, FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7270779
Wahlperiode 19
Sitzung 47
Tagesordnungspunkt Verkehr und digitale Infrastruktur
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