Hans-Peter Friedrich - Überweisung im vereinfachten Verfahren
2 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes
b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2018/2019/2020 (BBVAnpG 2018/2019/2020)
c) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Hartmut Ebbing, Katja Suding, Nicola Beer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einfuhr von Kulturgütern KOM(2017) 375 endg.; Ratsdok. 11272/17
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
EU-Verordnung zur Einfuhr von Kulturgütern neu verhandeln – Legalen Kunstmarkt nicht behindern
e) Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2017
– Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2017 –
f) Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Inwertsetzung von Biodiversität
ZP 1 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Till Mansmann, Johannes Vogel (Olpe), Pascal Kober, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Die 70-Tage-Regelung bei kurzfristiger Beschäftigung entfristen
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Harald Ebner, Margarete Bause, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleinbauernerklärung der Vereinten Nationen unterstützen – Rechte von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern stärken
Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.
Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7271372 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 49 |
Tagesordnungspunkt | Überweisung im vereinfachten Verfahren |