Claudia Roth - Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Jürgen Braun, Marcus Bühl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Einführung von kostendeckenden Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für die Bezieher von Arbeitslosengeld II aus Steuermitteln
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus, Johannes Vogel (Olpe), Michael Theurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Absenkung der Krankenversicherungsbeiträge für freiwillig gesetzlich versicherte Selbstständige
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Weinberg, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Geringverdienende Selbstständige und andere freiwillig Versicherte entlasten
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Gerechtere Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2019
Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, relativ zügig die Plätze zu wechseln.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Darf ich die Kollegen bitten – es sind ausnahmslos Männer –, Platz zu nehmen?
Dann gebe ich das Wort dem Bundesminister Jens Spahn.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7276370 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 52 |
Tagesordnungspunkt | Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung |