Thomas Oppermann - Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Debatte. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung, und zwar über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2018/2019/2020. Der Ausschuss für Inneres und Heimat empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/4569, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf den Drucksachen 19/4116 und 19/4468 anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung einstimmig angenommen.
Wir kommen sofort zur
dritten Beratung
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Wer stimmt dagegen?
– Waren das Gegenstimmen? – Nein; Sie haben nur nicht schnell genug wieder Platz genommen. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen.
Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7276620 |
Electoral Period | 19 |
Session | 52 |
Agenda Item | Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz |