28.09.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 53 / Tagesordnungspunkt 26

Christoph PloßCDU/CSU - Planungs- u. Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

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Herr Kollege, ich habe das eher allgemein formuliert.

(Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben gesagt, Berliner Flughafen!)

Das können Sie sich gern gleich auch noch mal anhören. Ich hatte ja auch das Beispiel Elbvertiefung genannt. Dieses Beispiel aus meiner Heimatstadt Hamburg steht, glaube ich, in Deutschland par excellence dafür, dass Umweltverbände natürlich auch wichtige Infrastrukturprojekte in unserem Land um Jahre oder Jahrzehnte verzögern können.

(Sabine Leidig [DIE LINKE]: Weil Sie den Naturschutz missachten! – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wo haben Umweltverbände geklagt?)

– Liebe Kollegen von den Grünen, ich habe Ihnen doch eben zugehört. Sie haben mich um eine Antwort gebeten. Ich versuche, Ihnen diese Antwort zu geben. Wenn Sie sofort wieder reinrufen, sobald nur ein Wort gefallen ist, wird das Ganze schwierig, und Sie können meiner Argumentation nicht folgen. Ich habe Ihnen zugehört. Ich glaube, das gebietet der Respekt, dass auch Sie mir zuhören.

(Beifall des Abg. Felix Schreiner [CDU/CSU])

Wie gesagt, nehmen Sie das Beispiel Elbvertiefung. Das war jetzt gar nicht auf den Berliner Flughafen bezogen. Da haben wir in der Tat ganz andere Probleme. Aber bei der Elbvertiefung haben die Klagen über Jahre und mittlerweile Jahrzehnte dieses wichtige Projekt für unser Land verzögert. Wir hoffen, dass wir es jetzt im Jahr 2020 fertigstellen können. Aber auch das ist noch nicht hundertprozentig sicher, wenn die nächste Klage der Umweltverbände Erfolg hat. Mein Plädoyer war, dass wir sagen: Wir müssen das Ganze wieder in ein rechtes Maß rücken. Natürlich haben die Umweltverbände eine Bedeutung in unserem Land, und wir wollen umweltrelevante Aspekte in die Planung einbeziehen. Aber vieles, was gut gemeint war – und was Sie hier sicherlich auch gut meinen –, hat teilweise dazu geführt, dass wir wichtige Infrastrukturprojekte in unserem Land nicht mehr angemessen planen und fertigstellen können. Darum ging es mir. Wenn wir das hier gemeinsam hinbekommen wollen, lade ich Sie gerne ein, in den nächsten Wochen bei den Beratungen mitzuwirken. Das wäre für unser Land eine großartige Sache.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU – Kirsten Lühmann [SPD]: Können wir uns darauf einigen, dass die Elbvertiefung in meinem Heimatland ist und nicht in Ihrem?)

Ich erteile das Wort dem Kollegen Mathias Stein von der SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7276804
Wahlperiode 19
Sitzung 53
Tagesordnungspunkt Planungs- u. Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
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