11.10.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 55 / Tagesordnungspunkt 5

Pascal KoberFDP - SGB II - Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose

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Frau Kollegin Mast, Sie haben in Ihrer Rede die Behauptung aufgestellt, dass in der Koalition aus CDU/CSU und FDP in den Jahren 2009 bis 2013 die Mittel für Langzeitarbeitslose, für Arbeitsmarktpolitik

(Katja Mast [SPD]: Eingliederungstitel!)

– Eingliederungstitel – gekürzt worden seien.

(Katja Mast [SPD]: Die sind runtergefahren worden!)

Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass Sie eine nicht korrekte Aussage getroffen haben; denn Sie verschweigen, dass wir im Jahr 2009 den Eingliederungstitel auf das historische Allzeithoch angehoben haben, um die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf unseren deutschen Arbeitsmarkt zu mildern. Wir haben dann mit Beginn wiederbelebender Konjunktur diese Mittel Schritt für Schritt wieder zurückgeführt. Das sollten Sie um der Wahrheit willen berücksichtigen.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Sie haben das Wort zur Erwiderung.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/cvid/7280247
Wahlperiode 19
Sitzung 55
Tagesordnungspunkt SGB II - Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose
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