Wolfgang KubickiFDP - Aktuelle Stunde zu Dieselfahrverboten in deutschen Großstädten
Ich rufe den Zusatzpunkt 4 auf:
Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der AfD
Dieselfahrverbote in deutschen Großstädten – Hohe Stickoxidgrenzwerte, Regierungshandeln und die Folgen für die Autofahrer
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner das Wort dem Kollegen Marc Bernhard von der Fraktion der AfD.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/4877
zu dem Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 19/3830 -
Überfällige Überprüfung zur Einsparung von Kohlendioxid laut Strommarktgesetz vorlegen
von: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Antrag
Drucksache 19/4849
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits
KOM(2018)195 endg.; Ratsdok. 7973/18
und
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur
KOM(2018)197 endg.; Ratsdok. 7966/18
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Freihandelsabkommen mit Singapur fair nachverhandeln - Investitionsschutzabkommen ablehnen
von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/4861
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksache 19/4464 -
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. Februar 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
von: Finanzausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/4879
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksache 19/2898 -
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Markenrechtsmodernisierungsgesetz - MaMoG)
von: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/4591
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksache 19/2858 -
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2017 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Europäischen Forstinstitut über die Errichtung eines Büros des Europäischen Forstinstituts in der Bundesrepublik Deutschland
von: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Gesetzentwurf
Drucksache 19/2898
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Markenrechtsmodernisierungsgesetz - MaMoG)
von: Bundesregierung
Gesetzentwurf
Drucksache 19/2858
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2017 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Europäischen Forstinstitut über die Errichtung eines Büros des Europäischen Forstinstituts in der Bundesrepublik Deutschland
von: Bundesregierung
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Ergebnis anzeigen
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/cvid/7280289 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 55 |
| Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde zu Dieselfahrverboten in deutschen Großstädten |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU-Parlament
EU-Parlament
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Zuletzt wurde das Parlament vom 6. bis 9. Juni 2024 gewählt. Das neu gewählte Parlament konstituierte sich am 16. Juli 2024.
Harald Ebner
Harald EbnerDIE GRÜNEN
Harald Ebner ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages. Ebner war im 20. Deutschen Bundestag Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Lorenz Beutin
Lorenz BeutinDIE LINKE
Lorenz Gösta Beutin ist ein deutscher Politiker. Seit 2025 ist er wieder Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er schon einmal von 2017 bis 2021 angehört hatte. Seit 21. Mai 2025 ist er gewählter Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Deutschen Bundestag.
Renate Künast
Renate Künast
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2021 bis 2025 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
BVerfG
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein selbständiges als auch unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Es hat damit eine Doppelstellung und -funktion.
Annalena Baerbock
Annalena Baerbock
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Von 2021 bis 2025 war sie Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz, ein Amt, das sie als erste Frau innehatte. Von 2013 bis 2025 war Baerbock Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende ihrer Partei. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Am 2. Juni 2025 wurde Baerbock zur Präsidentin für die 80. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt; im September 2025 wird sie offiziell in ihr neues Amt eingeführt.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU-Parlament
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Zuletzt wurde das Parlament vom 6. bis 9. Juni 2024 gewählt. Das neu gewählte Parlament konstituierte sich am 16. Juli 2024.
Harald EbnerDIE GRÜNEN
Harald Ebner ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages. Ebner war im 20. Deutschen Bundestag Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Lorenz BeutinDIE LINKE
Lorenz Gösta Beutin ist ein deutscher Politiker. Seit 2025 ist er wieder Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er schon einmal von 2017 bis 2021 angehört hatte. Seit 21. Mai 2025 ist er gewählter Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Deutschen Bundestag.
Renate Künast
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2021 bis 2025 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 Staaten, davon 26 in Europa und mit Zypern einem geographisch in Asien. Zur EU gehören geographisch zudem einige Überseegebiete außerhalb des Kontinents. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Deutsch und Französisch unter den Muttersprachen und Englisch als Zweit- oder Fremdsprache. 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein selbständiges als auch unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Es hat damit eine Doppelstellung und -funktion.
Annalena Baerbock
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Von 2021 bis 2025 war sie Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz, ein Amt, das sie als erste Frau innehatte. Von 2013 bis 2025 war Baerbock Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin der Grünen an. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende ihrer Partei. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Am 2. Juni 2025 wurde Baerbock zur Präsidentin für die 80. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt; im September 2025 wird sie offiziell in ihr neues Amt eingeführt.
