Claudia Roth - Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
a) Beratung des Antrags der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Abschlussbericht nach Beendigung des Mandats zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte
c) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zur Lage in Irak und zum deutschen Irak-Engagement
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem Irak
Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, die Plätze zu wechseln. – Wir machen erst weiter, wenn die Gespräche aufhören, auch bei den Grünen. – Ich meine das ernst.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre und sehe keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Bundesminister Heiko Maas.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7280496 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 55 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors |