Hans-Peter Friedrich - Kamerun
Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt.
Zu Tagesordnungspunkt 11 a wird interfraktionell die Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/4555 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.
Zu Tagesordnungspunkt 11 b liegt eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Prävention ernst nehmen – Die Krise in Kamerun eindämmen“ vor. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/4918, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/2997 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die AfD, die CDU/CSU und die SPD. Wer stimmt dagegen? – Die FDP. Enthaltungen? – Grüne und Linke. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen und der Antrag abgelehnt.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7280753 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 55 |
Tagesordnungspunkt | Kamerun |