11.10.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 55 / Tagesordnungspunkt 15

Alois RainerCDU/CSU - Solidaritätszuschlag

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Geschätzter Herr Kollege Kubicki, Sie hätten jetzt die SPD fragen müssen, nicht mich. Ich habe meine Meinung ganz klar und deutlich gesagt. Wir stehen zum Soliabbau, aber wir sind auch vertragstreu.

(Zurufe von der FDP und der LINKEN)

Jetzt ist Herr Rainer dran. Bitte, Herr Rainer.

Wenn in den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag keine Einigung gefunden werden konnte oder nur eine Einigung gefunden worden wäre – –

(Beifall bei Abgeordneten der FDP – Zurufe)

So, jetzt ist Kollege Rainer dran, und jetzt hören Sie sich bitte die Antwort an.

Wenn es nur eine Einigung gegeben hätte auf Kosten einer Steuererhöhung auf der anderen Seite, dann weiß ich nicht, ob das am Ende des Tages besser gewesen wäre.

Herr Kubicki, wenn Sie mich schon so fragen, dann muss ich – ich wollte es vermeiden –

(Zurufe von der FDP: Oh!)

Ihnen sagen: Sie hätten beste Chancen gehabt,

(Zurufe von der AfD: Nein!)

in dieser Regierung mitzumachen.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der FDP)

Vielen Dank.

(Unruhe)

– Ich weiß nicht, ob das gerade Koalitionsnachverhandlungen sind, aber darum geht es jetzt nicht.

Der nächste und letzte Redner in dieser sehr lebendigen Debatte ist Michael Schrodi für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Personen

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7280805
Wahlperiode 19
Sitzung 55
Tagesordnungspunkt Solidaritätszuschlag
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