11.10.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 55 / Tagesordnungspunkt 17

Matthias ZimmerCDU/CSU - Soziale Menschenrechte

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Herzlichen Dank. Ich finde es schön, wenn wir Auge in Auge sprechen können und der Kollege Dehm tatsächlich stehen bleibt, auch wenn es ihm an dieser Stelle schwerfällt.

Es tut mir leid, sollte ich die hohen Erwartungen an eine Rede heute enttäuscht haben. Aber zwei Bemerkungen inhaltlicher Art will ich dann doch machen.

Erstens. Bei der Frage des Mindestlohns waren teilweise die Gewerkschaften ausgesprochen gespalten. Denn die haben gesagt: Das ist ein schwieriges Thema, und nur dort, wo wir Tarifbindung verlieren, macht ein Mindestlohn letztendlich Sinn. – Deswegen waren es zum Teil auch die großen Gewerkschaften, die lange gegen einen gesetzlichen Mindestlohn eingetreten sind; das gehört zur historischen Wahrheit auch dazu.

Der zweite Punkt bezieht sich auf die demokratischen Revolutionäre. Dazu will ich zwei Bemerkungen machen. Erstens hatte die demokratische Revolution in Frankreich auch zum Terreur geführt, zum Terror, zur Verfolgung, und das hat mit Demokratie nun überhaupt nichts zu tun.

Der zweite Punkt ist: Die Solidaritätsidee, die in der Französischen Revolution aufgegriffen worden ist, ist eine Umdeutung der alten römischen Rechtsidee der Solidarität, ist also keine Erfindung der Revolutionäre der Französischen Revolution, sondern eine kreative Umdeutung eines Inhaltes, der aus römischen Rechtsquellen längst bekannt gewesen ist.

Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Vielen Dank. – Nächster Redner: Jürgen Braun für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7280824
Wahlperiode 19
Sitzung 55
Tagesordnungspunkt Soziale Menschenrechte
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