12.10.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 56 / Tagesordnungspunkt 27

Alexander KraußCDU/CSU - Aussetzung der Budgetierung für Ärzte

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Herr Kollege, die Budgetierung gibt es nicht erst seit heute. Es ist geschildert worden, dass es sie seit 25 Jahren gibt.

(Zuruf von der FDP: Ja, von Herrn Seehofer!)

Sie haben in der letzten Zeit zweimal den Minister gestellt. Dort haben Sie immer nur die Lippen gespitzt und nie gepfiffen. Hätten Sie es gewollt, dann hätten Sie die Budgetierung doch angehen können und sie abschaffen können. Das haben Sie nicht gemacht, ich glaube, aus gewissen Gründen:

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

weil Sie wissen, das System kann man nicht so einfach in die Tonne drücken.

(Tino Sorge [CDU/CSU]: Mövenpick-Steuer! Mövenpick war zu teuer!)

– Das kann sein. – Insofern kann man auch gern über Argumente streiten. Ich habe immer ein Problem damit, wenn man im Deutschen Bundestag den Eindruck erweckt, als ob man selber die Intelligenz mit Löffeln gefressen hat.

(Christian Hirte [CDU/CSU]: Ja, genau!)

Ich finde, ein bisschen Demut tut diesem Haus ganz gut.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Nach diesen weitreichenden Worten erhält die Kollegin Christine Aschenberg-Dugnus für die FDP-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7281032
Wahlperiode 19
Sitzung 56
Tagesordnungspunkt Aussetzung der Budgetierung für Ärzte
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