Wolfgang Schäuble - Feststellung der Tagesordnung
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Annalena Baerbock, Katja Dörner, Dr. Anna Christmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Qualität in der Kindertagesbetreuung verbindlich und dauerhaft sicherstellen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Auch dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Bundesministerin Dr. Franziska Giffey.
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Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/5108
zu dem Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Karsten Hilse, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/1213 - Überprüfung der EU-NO2-Grenzwerte, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen
by: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7282438 |
| Electoral Period | 19 |
| Session | 58 |
| Agenda Item | Feststellung der Tagesordnung |
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Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Anna Christmann
Anna ChristmannDIE GRÜNEN
Anna Christmann ist eine deutsche Politikwissenschaftlerin und Politikerin. Seit 2017 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Januar 2022 auch Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt sowie Beauftragte für Digitale Wirtschaft & Start-ups.
Franziska Giffey
Franziska GiffeySPD
Franziska Giffey [ˈɡɪfaɪ̯] ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 Regierende Bürgermeisterin und ist seither Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Bürgermeisterin von Berlin im Senat Wegner und übernimmt somit die Stellvertretung des Regierenden Bürgermeisters.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Anna ChristmannDIE GRÜNEN
Anna Christmann ist eine deutsche Politikwissenschaftlerin und Politikerin. Seit 2017 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Januar 2022 auch Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt sowie Beauftragte für Digitale Wirtschaft & Start-ups.
Franziska GiffeySPD
Franziska Giffey [ˈɡɪfaɪ̯] ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 Regierende Bürgermeisterin und ist seither Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Bürgermeisterin von Berlin im Senat Wegner und übernimmt somit die Stellvertretung des Regierenden Bürgermeisters.
