Thomas Oppermann - Menschenrecht auf Religionsfreiheit
Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließe ich jetzt die Aussprache.
Wir kommen zu den Abstimmungen, zunächst über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 19/5041 mit dem Titel „Menschenrecht auf Religionsfreiheit weltweit stärken“. Wir stimmen über diesen Antrag auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD namentlich ab.
Ich möchte aus gegebenem Anlass, weil sich gestern einige Kollegen bei der Stimmabgabe verspätet hatten, darauf hinweisen: Aufgrund einer eindeutigen Festlegung des Präsidiums ist eine nachträgliche Stimmabgabe nicht möglich. Wenn ich nachher die Abstimmung schließe, dann können Sie Ihre Stimmkarte, wenn Sie sie noch nicht abgegeben haben, wieder ins Fach zurücklegen, aber nicht mehr nachträglich hier beim Präsidium abgeben. Diese Möglichkeit gibt es nicht mehr.
Ich bitte nunmehr die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Plätze einzunehmen. Sind die Plätze an den Urnen besetzt? – Dann eröffne ich die erste namentliche Abstimmung, und zwar über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD.
Haben alle Mitglieder des Hauses ihre Stimmkarte abgegeben? – Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Wir werden Ihnen das Ergebnis der Auszählung später bekannt geben.
Jetzt kommen wir zur zweiten Abstimmung. Sie betrifft den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/4559 mit dem Titel „Einsatz für Religions- und Weltanschauungsfreiheit weltweit verstärken“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt namentliche Abstimmung.
Ich bitte die nächste Gruppe der Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind an allen Abstimmungsplätzen Urnen vorhanden und genügend Schriftführer anwesend? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme noch nicht abgegeben hat? – Ich sehe keine Reaktion. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, auch bei dieser Abstimmung mit der Auszählung zu beginnen. Wir werden Ihnen das Ergebnis später mitteilen. Wir kommen jetzt zur dritten Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Christenverfolgung stoppen und sanktionieren“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/5115, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/1698 abzulehnen. Die Fraktion der AfD verlangt namentliche Abstimmung. Es geht also hier darum, dass über die Ausschussempfehlung –, Ablehnung des Antrages –, abgestimmt wird, nicht über den Antrag selbst.
Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Sind alle Plätze besetzt? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses zum Antrag der AfD.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7283006 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 59 |
Tagesordnungspunkt | Menschenrecht auf Religionsfreiheit |