Dirk SpanielAfD - Vereinbarte Debatte: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen – im Verkehrssektor bedeutet das, dass ich von meinem Wohnort aus meinen Arbeitsplatz schnell und stressfrei erreichen kann. In der grünen Wohlfühlmärchenwelt reden Sie immer von der Verkehrswende. Im Wesentlichen sind das die Stärkung des ÖPNV und der Ausbau von Elektromobilität. Erreichen wollen Sie das über die zunehmende Abschaffung von Individualverkehr und privat genutztem Automobil. Ja, und Ihre Politik ist durchaus erfolgreich: In Städten werden zunehmend Parkplätze abgebaut, und Ausfallstraßen werden durch Fahrradspuren eingeengt. Somit entstehen heute endlose Staus,
(Beifall bei der AfD)
und diese sind politisch gewollt, um den Menschen das Autofahren zu vermiesen.
(Zuruf der Abg. Ulli Nissen [SPD])
Seit Jahren werden in Deutschland ganze Regionen abgehängt, und der ländliche Raum ist immer schwerer zu erreichen.
Nehmen wir das schöne Beispiel vom Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Herrn Özdemir, der leider nicht da ist, das er, übrigens im Rahmen einer Hetzrede gegen die AfD, im Frühjahr hier im Bundestag erwähnt hat.
(Stefan Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herr Özdemir hält keine Hetzreden!)
– Aber sicherlich war das eine. – Herr Özdemir behauptete damals großspurig, er würde, wenn er aus Berlin am Flughafen Stuttgart ankomme, mit der S-Bahn nach Hause fahren, nach Bad Urach. Bad Urach ist ein idyllisches Städtchen am Fuß der Schwäbischen Alb. Dumm nur: Es gibt gar keine S-Bahn nach Bad Urach,
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD)
aber dafür gibt es einen Bahnhof, und die Verbindung von Bad Urach zum Flughafen sieht so aus: Sie steigen in die Regionalbahn nach Metzingen ein. Sie steigen in Metzingen in den Regionalexpress nach Wendlingen um, und dort steigen Sie in den Bus zum Flughafen um. Die Fahrzeit für diese Strecke beträgt fast zwei Stunden – Fußwege nicht eingerechnet.
Das heißt, ein Pendler, der am Flughafen Stuttgart arbeitet – dort arbeiten übrigens 10 000 Menschen –, dieser Pendler, der brav mit öffentlichen Verkehrsmitteln fährt, so wie Sie alle das hier wollen, wäre hin und zurück praktisch vier Stunden unterwegs. Mit dem Auto spart dieser Pendler drei Stunden – und das jeden Tag.
(Beifall bei der AfD)
Diesem Pendler machen Sie das Leben zur Hölle –
(Kersten Steinke [DIE LINKE]: Das ist doch totaler Unsinn!)
mit Ihren Verkehrsbehinderungsmaßnahmen wie verschlepptem Ausbau von Umgehungsstraßen, Fahrradspuren sowie fehlenden Parkplätzen in unseren Städten.
Der vorläufige Gipfel Ihrer Politik der Zerstörung unserer Gesellschaft sind die Fahrverbote für ältere Fahrzeuge. Es erstaunt mich ja, dass das hier immer noch nicht groß zur Sprache gekommen ist. Mit dem Hype um Elektromobilität und mit Fahrverboten wird übrigens die individuelle Mobilität zu einem Luxusgut für unsere Upperclass, und sonst ist das alles nur noch eine Zerstörung.
(Beifall bei der AfD)
Verlangen Sie mal von einem Familienvater aus dem genannten Beispiel, dass er mit öffentlichen Verkehrsmitteln jeden Morgen in die Stadt pendeln soll! Seine Familie sieht er nur noch in einer WhatsApp-Gruppe.
(Beifall bei der AfD)
Ihre Verkehrswende ist de facto ein Angriff auf die ganze Familie. Für Pendler ist das Auto immer noch die schnellste und vernünftigste Variante. Wer was anderes behauptet, hat entweder keine Ahnung oder sagt einfach die Unwahrheit.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf der Abg. Ulli Nissen [SPD])
Die AfD fordert daher massiv den Ausbau der Straßeninfrastruktur, um damit auch Familien die Vereinbarkeit von Arbeit und Leben auf dem Land zu ermöglichen.
(Beifall bei der AfD)
„Gleichwertige Lebensverhältnisse“ bedeutet deshalb auch: Wir wollen die Interessen der Autofahrer in diesem Land wieder stärken.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Ich würde mich freuen, wenn andere, scheinbar bürgerliche Parteien sich dieser Position der AfD anschließen würden.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)
Jetzt hat das Wort Bürgermeister Dr. Carsten Sieling.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Frank Heinrich [Chemnitz] [CDU/CSU])
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7288611 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 60 |
Tagesordnungspunkt | Vereinbarte Debatte: Gleichwertige Lebensverhältnisse |