08.11.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 61 / Tagesordnungspunkt 7

Jürgen TrittinDIE GRÜNEN - Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO

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Liebe Frau Möller, ich habe mich zu der Kurzintervention gemeldet, weil Sie mit Ihrer Rede schon fertig waren. Sonst hätte ich Sie gefragt.

Ich darf Ihnen und werde Ihnen nicht sagen, was gestern zumal in geheimer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses diskutiert wurde. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit der Aufkündigung des INF-Vertrages oder einer möglichen Suspendierung um? In diesem Zusammenhang kann ich aus den Äußerungen insgesamt – ich würde mich freuen, wenn ich Unrecht behielte – nur die Schlussfolgerung ziehen, dass das sozialdemokratisch geführte Bundesaußenministerium die Aussage, dass es eine Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa ablehnt, bisher verweigert, weil Sie von der SPD das wohl nicht für klug halten.

(Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE]: Richtig!)

Das ist die Sache. Darauf habe ich hingewiesen.

Ich gelte in meiner Partei ja gelegentlich als rot-grünes Fossil.

(Michaela Noll [CDU/CSU]: Nicht nur da!)

– Die Bezeichnung „Fossil“ ehrt einen.

(Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Kommt darauf an, wie alt das Fossil ist!)

Daher werden Sie mir verzeihen, wenn ich sage, dass ich darüber erschrocken bin – ich bedauere ausdrücklich, dass ich das sagen muss –, dass die Sozialdemokratie in Deutschland aus der Debatte der 80er-Jahre über die Nachrüstung und die Unlogik der Abschreckung so wenig gelernt hat, dass sie sich in dieser Frage bisher nicht positioniert hat, jedenfalls nicht in Person des Bundesaußenministers.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Vielen Dank, Jürgen Trittin. – Jetzt Frau Hänsel. – Frau Möller, Sie haben dann nachher ein bisschen mehr Zeit für die Antwort. – Frau Hänsel, bitte kurz.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7289175
Wahlperiode 19
Sitzung 61
Tagesordnungspunkt Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO
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