Heike HänselDIE LINKE - Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO
Ja, danke schön. – Ich wollte bei der SPD-Kollegin einfach noch mal nachfragen. Wir haben den Antrag gestellt, das 2-Prozent-Ziel abzulehnen. Im Wahlkampf haben Sie immer gesagt, Sie lehnen dieses 2-Prozent-Ziel ab. Wenn man Andrea Nahles heute fragt, sagt sie, sie lehnt es ab. Auch Sigmar Gabriel lehnt es ab usw. Aber Sie sind auf dem Pfad dahin. Sie machen eine totale Aufrüstungspolitik. Dabei haben Sie in Ihrem Koalitionsvertrag festgehalten: Wir sind für Abrüstung; Deutschland braucht Abrüstungsinitiativen. Deshalb meine Frage: Wo sind Ihre Abrüstungsinitiativen? Können Sie mir Beispiele nennen, wo Sie sich für Abrüstung einsetzen? Und wie verhalten Sie sich jetzt konkret in der Abstimmung über das 2-Prozent-NATO-Aufrüstungsziel?
Vielen Dank. – Jetzt Frau Möller, bitte schön.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7289176 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 61 |
Tagesordnungspunkt | Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO |