08.11.2018 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 61 / Tagesordnungspunkt 7

Heike HänselDIE LINKE - Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO

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Ja, danke schön. – Ich wollte bei der SPD-Kollegin einfach noch mal nachfragen. Wir haben den Antrag gestellt, das 2-Prozent-Ziel abzulehnen. Im Wahlkampf haben Sie immer gesagt, Sie lehnen dieses 2-Prozent-Ziel ab. Wenn man Andrea Nahles heute fragt, sagt sie, sie lehnt es ab. Auch Sigmar Gabriel lehnt es ab usw. Aber Sie sind auf dem Pfad dahin. Sie machen eine totale Aufrüstungspolitik. Dabei haben Sie in Ihrem Koalitionsvertrag festgehalten: Wir sind für Abrüstung; Deutschland braucht Abrüstungsinitiativen. Deshalb meine Frage: Wo sind Ihre Abrüstungsinitiativen? Können Sie mir Beispiele nennen, wo Sie sich für Abrüstung einsetzen? Und wie verhalten Sie sich jetzt konkret in der Abstimmung über das 2-Prozent-NATO-Aufrüstungsziel?

Vielen Dank. – Jetzt Frau Möller, bitte schön.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7289176
Wahlperiode 19
Sitzung 61
Tagesordnungspunkt Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO
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