Siemtje MöllerSPD - Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO
Lieber Jürgen Trittin, Sie haben gerade eigentlich das wiederholt, was Sie schon in Ihrem Redebeitrag gesagt haben. Ich möchte dazu genau dasselbe sagen, was ich auch in der Debatte über Syrien und eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr gesagt habe: Wir sind da noch nicht. Es gilt, alles zu tun, damit dieser Zustand nicht eintritt. Und genau das tut Heiko Maas.
(Beifall bei der SPD)
Wir reden doch keine Stationierungsdebatte herbei, sondern wir sagen: Wir sind da noch nicht, und wir tun alles, damit der Vertrag erhalten bleibt. Sie können es mir glauben – ich weiß, dass das bei Heiko Maas in guten Händen ist –: Wir tun alles dafür!
(Beifall bei der SPD – Ulli Nissen [SPD]: Sehr gut! Klare Ansage!)
Liebe Frau Hänsel, vielen Dank für diese Frage. Ich habe es in meinem Redebeitrag deutlich gesagt: Wir werden den Antrag ablehnen, weil er der Thematik und der Komplexität dieser Diskussion nicht gerecht wird. Wir haben immer gesagt: Wir lehnen das 2-Prozent-Ziel in dieser Abstraktion ab.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Dazu stehe ich. Sie haben die Formulierung „2 Prozent“ in meinem Redebeitrag nicht gehört, weil ich sie bewusst nicht benutzt habe, weil ich die Diskussion für eine vorgeschobene halte, weil sie am eigentlichen Ziel vorbeigeht.
(Beifall bei der SPD)
Das Ziel muss sein, eine gut ausgerüstete, gut ausgebildete Bundeswehr zu haben mit Strukturen und Prozessen dahinter, sodass es funktioniert und wir unsere gut ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten guten Gewissens in einen Einsatz schicken können. Über abstrakte Zahlen zu sprechen, behebt das Problem nicht. Aber Ihr Antrag behebt das Problem auch nicht, und deswegen lehnen wir diesen Antrag ab.
Vielen Dank, Frau Möller. – Nächste Rednerin: Karin Strenz für die CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7289177 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 61 |
Tagesordnungspunkt | Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO |