Wolfgang Schäuble - Bundespräsident, Bundestag und Bundesrat
hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag
Berichterstatter sind die Abgeordneten Johannes Kahrs, Eckhardt Rehberg, Peter Boehringer, Dr. Stefan Ruppert, Dr. Gesine Lötzsch und Sven-Christian Kindler.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 02 in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Einzelplan 02 bei Enthaltung der AfD mit den Stimmen des übrigen Hauses angenommen.
Personen
Dokumente
Unterrichtung
Drucksache 19/3402
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksache 19/3400 - und Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022 - Drucksache 19/3401 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7292452 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 63 |
| Tagesordnungspunkt | Bundespräsident, Bundestag und Bundesrat |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Stefan Ruppert
Stefan Ruppert
Stefan Ruppert ist ein deutscher Jurist und Politiker (FDP). Von 2009 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2014 bis 2021 war er Landesvorsitzender der FDP Hessen. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er erneut in das deutsche Parlament ein, dem er bis 2020 angehörte. Zum 1. April 2020 wechselte er als Arbeitsdirektor in den Vorstand von B. Braun Melsungen.
Peter Boehringer
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Stefan Ruppert
Stefan Ruppert ist ein deutscher Jurist und Politiker (FDP). Von 2009 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2014 bis 2021 war er Landesvorsitzender der FDP Hessen. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er erneut in das deutsche Parlament ein, dem er bis 2020 angehörte. Zum 1. April 2020 wechselte er als Arbeitsdirektor in den Vorstand von B. Braun Melsungen.
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
