Wolfgang Schäuble - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
hier: Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Berichterstatter sind die Abgeordneten Otto Fricke, Patricia Lips, Johannes Kahrs, Marcus Bühl, Dr. Gesine Lötzsch und Anja Hajduk.
Zum Einzelplan 04 liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, über den wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen werden.
Über den Einzelplan 04 werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 210 Minuten vorgesehen. Sie sind damit einverstanden? – Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Fraktionsvorsitzenden der AfD, Dr. Alice Weidel.
Personen
Dokumente
Unterrichtung
Drucksache 19/3402
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksache 19/3400 - und Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022 - Drucksache 19/3401 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7293006 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 64 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt |
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Patricia Lips
Patricia LipsCDU/CSU
Patricia Lips ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Handelsfachwirtin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und leitete Friedrich Merz’ Team für die Bewerbung um den CDU-Parteivorsitz. Seit Dezember 2021 ist sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Alice Weidel
Alice WeidelAfD
Alice Elisabeth Weidel ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2017 bildete sie mit Alexander Gauland das Spitzenkandidaten-Duo für die rechtspopulistische und rechtsextreme AfD. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte sie in gleicher Funktion gemeinsam mit Tino Chrupalla. Für die Bundestagswahl 2025 ist sie designierte Kanzlerkandidatin ihrer Partei, die damit erstmals eine solche aufstellt.
Patricia LipsCDU/CSU
Patricia Lips ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Handelsfachwirtin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und leitete Friedrich Merz’ Team für die Bewerbung um den CDU-Parteivorsitz. Seit Dezember 2021 ist sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Alice WeidelAfD
Alice Elisabeth Weidel ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2017 bildete sie mit Alexander Gauland das Spitzenkandidaten-Duo für die rechtspopulistische und rechtsextreme AfD. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte sie in gleicher Funktion gemeinsam mit Tino Chrupalla. Für die Bundestagswahl 2025 ist sie designierte Kanzlerkandidatin ihrer Partei, die damit erstmals eine solche aufstellt.
