Wolfgang Schäuble - Arbeit und Soziales
hier: Einzelplan 11
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Berichterstatter sind die Abgeordneten Ekin Deligöz, Axel E. Fischer, Michael Groß, Ulrike Schielke-Ziesing, Otto Fricke und Dr. Gesine Lötzsch.
Zum Einzelplan 11 liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP vor, über den wir heute nach der Schlussabstimmung namentlich abstimmen werden.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 90 Minuten vorgesehen. – Sie sind damit einverstanden. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Uwe Witt, AfD.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/4611
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksachen 19/3400, 19/3402 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
von: Haushaltsausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7294114 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 66 |
| Tagesordnungspunkt | Arbeit und Soziales |
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Keine
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMAS
BMAS
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
Otto Fricke
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMAS
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
