Albert WeilerCDU/CSU - Gesetzlicher Mindestlohn
Sehr geehrter Herr Präsident, da ich es als Selbstverständlichkeit begreife, dass man hier bis zum Schluss bleibt, sehe ich hier überhaupt keinen Fragebedarf.
Ich beziehe mich aber in meiner Kurzintervention auf Sie, Herr Pohl. Ich stelle fest, dass Sie den Mindestlohn präferieren. Zu einer Erhöhung des Mindestlohns gibt es aber von Ihrer Fraktion keinen Beifall. Deshalb hätte ich gerne gewusst: Sind Sie für den Mindestlohn? Ist Ihre Fraktion für den Mindestlohn, und, wenn ja, wie hoch soll der Mindestlohn sein? Das müsste schon einmal klargestellt werden; denn der eine sagt so und der andere sagt so.
(Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die sagen nie was!)
Das ist nicht nachzuvollziehen. – Danke.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Herr Kollege Pohl.
(Zuruf von der SPD: Jetzt wird es konkret!)
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/5639
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/96 - Den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöhen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/1828 - Mindestlöhne wirksam kontrollieren c) zu dem Antrag der Abgeordneten Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/1829 - Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn aufheben d) zu dem Antrag der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Anja Hajduk, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/975 - Mindestlohn erhöhen und für alle konsequent durchsetzen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7296725 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 69 |
| Tagesordnungspunkt | Gesetzlicher Mindestlohn |
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Keine
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Mindestlohn
Mindestlohn
Unter dem Mindestlohn versteht man in der Wirtschaft ein durch Gesetz oder Tarifvertrag festgelegtes Arbeitsentgelt, das als Mindestpreis gilt und nicht unterschritten werden darf. Vereinbarungen über niedrigere Löhne als die gesetzlich oder tarifvertraglich vorgesehenen Mindestlöhne oder der Verzicht der Arbeitnehmer auf den Mindestlohn sind unwirksam; d. h. der Arbeitnehmer kann trotzdem seinen Anspruch darauf geltend machen.
Mindestlohn
Mindestlohn
Unter dem Mindestlohn versteht man in der Wirtschaft ein durch Gesetz oder Tarifvertrag festgelegtes Arbeitsentgelt, das als Mindestpreis gilt und nicht unterschritten werden darf. Vereinbarungen über niedrigere Löhne als die gesetzlich oder tarifvertraglich vorgesehenen Mindestlöhne oder der Verzicht der Arbeitnehmer auf den Mindestlohn sind unwirksam; d. h. der Arbeitnehmer kann trotzdem seinen Anspruch darauf geltend machen.
Mindestlohn
Unter dem Mindestlohn versteht man in der Wirtschaft ein durch Gesetz oder Tarifvertrag festgelegtes Arbeitsentgelt, das als Mindestpreis gilt und nicht unterschritten werden darf. Vereinbarungen über niedrigere Löhne als die gesetzlich oder tarifvertraglich vorgesehenen Mindestlöhne oder der Verzicht der Arbeitnehmer auf den Mindestlohn sind unwirksam; d. h. der Arbeitnehmer kann trotzdem seinen Anspruch darauf geltend machen.
Mindestlohn
Unter dem Mindestlohn versteht man in der Wirtschaft ein durch Gesetz oder Tarifvertrag festgelegtes Arbeitsentgelt, das als Mindestpreis gilt und nicht unterschritten werden darf. Vereinbarungen über niedrigere Löhne als die gesetzlich oder tarifvertraglich vorgesehenen Mindestlöhne oder der Verzicht der Arbeitnehmer auf den Mindestlohn sind unwirksam; d. h. der Arbeitnehmer kann trotzdem seinen Anspruch darauf geltend machen.
