18.   a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für schnelle Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Flächendeckende Versorgung mit Physiotherapie und anderen Heilmitteln sichern

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Notfall gut versorgt – Patientengerechte Reform der Notfallversorgung

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-­Gonther, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bedarfsgerechte Versorgung für alle Patientinnen und Patienten sicherstellen und therapeutische Berufe durch attraktive Arbeits- und Ausbildungsbedingungen aufwerten

Bevorzugung von Importarzneimitteln beenden, Importquote abschaffen, Arzneimittelsicherheit verbessern

Einheitliches Prüfverfahren zur fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Drittstaaten

Regionalisierung der Bedarfsplanung, Niederlassungsfreiheit als Regelfall

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich bitte, die notwendigen Umgruppierungen in den Fraktionen zügig vorzunehmen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn.