Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten (2. Wahlgang)

Die Fraktion der AfD schlägt auf Drucksache 19/6401 die Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel vor.

Die Wahl erfolgt mit verdeckten Stimmkarten, also geheim. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Für diese Wahl benötigen Sie Ihren rosa Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach. In Ihrem Stimmkartenfach finden Sie auch drei weitere Wahlausweise für die nachfolgenden Gremienwahlen. Ihre Wahlausweise können Sie, – soweit noch nicht geschehen, – den Stimmkartenfächern in der Lobby entnehmen.

Die jetzt folgenden Hinweise sind Ihnen vielleicht schon geläufig, ich muss sie trotzdem verlesen. Sie gelten jeweils entsprechend für die nachfolgenden Gremienwahlen.

Die für die Wahl einer Vizepräsidentin gültige rosa Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen neben den Wahlkabinen. Die Wahl ist geheim. Sie dürfen Ihre Stimmkarte daher nur in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, jeden, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt, zurückzuweisen. Die Stimmabgabe kann in diesem Fall jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden. Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei entweder „Ja“, „Nein“ oder „Enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nichtamtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, kein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten.

Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen, müssen Sie der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren rosa Wahlausweis übergeben. Die Abgabe des Wahlausweises dient als Nachweis für die Beteiligung an der Wahl. Kontrollieren Sie daher bitte, ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt.

Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer nunmehr, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Die Schriftführer haben ihre Plätze eingenommen. Damit eröffne ich die Wahl und bitte Sie, zu den Ausgabetischen zu gehen.

Aufgrund mehrfacher Nachfragen will ich zwischendurch für alle anderen, die nicht persönlich nachgefragt haben, mitteilen: Wir setzen unmittelbar nach dem Ende dieser Wahl die Tagesordnung mit weiteren Wahlgängen fort. Es gibt also keine Pause. Wir werden das Ergebnis dieser Wahl erst später bekannt geben.

Haben jetzt alle Mitglieder des Hauses ihre Stimmkarten abgegeben? – Sind da noch Kolleginnen und Kollegen in den Wahlkabinen? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang. Das Ergebnis der Wahl wird Ihnen später bekannt gegeben.

Ich rufe die Zusatzpunkte 9 a bis 9 d – Wahlen zu Gremien – auf. Wir kommen zunächst zu zwei offenen Wahlen und einer geheimen Wahl, jeweils mit Stimmkarten und Wahlausweisen. Danach folgt eine Wahl mittels Handzeichen. Bitte nehmen Sie dafür nach der geheimen Wahl ihre Plätze wieder ein.

Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit für einige Hinweise. Sie benötigen jetzt drei Wahlausweise in den Farben Grün, Gelb und Blau. Bevor Sie bei dem jeweiligen Wahlgang Ihre Stimmkarte in eine der Wahlurnen werfen, übergeben Sie bitte Ihren Wahlausweis einer der Schriftführerinnen oder einem der Schriftführer an der Wahlurne. Die Stimmkarten in den Farben Grün und Gelb sind für die offenen Wahlen; diese wurden bereits ausgegeben. Wer noch keine Stimmkarte hat, kann diese jetzt von den Plenarassistentinnen und Plenarassistenten erhalten.

Die Wahlen werden einzeln aufgerufen und durchgeführt. Gewählt ist jeweils, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags auf sich vereint. Das heißt, wer mindestens 355 Stimmen erhält. Auf den Stimmkarten sind die Namen der vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten aufgeführt. Sie können zu jedem Kandidatenvorschlag entweder „Ja“, „Nein“ oder „Enthalte mich“ ankreuzen.