Wolfgang Schäuble - KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz
a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Katja Dörner, Dr. Anna Christmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Qualität in der Kindertagesbetreuung verbindlich und dauerhaft sicherstellen
Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegen ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie je ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP und der Fraktion Die Linke vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Bundesministerin Dr. Franziska Giffey.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7307772 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 72 |
Tagesordnungspunkt | KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz |