Claudia Roth - Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetze s
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Leidig, Andreas Wagner, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführen
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ingrid Remmers, Jörg Cezanne, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 27 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Ich werde die Debatte aber erst eröffnen, wenn alle Kolleginnen und Kollegen Platz genommen haben.
Ich wünsche Florian Pronold gute Besserung. Er ist erkrankt. Deswegen spricht jetzt, wie Sie gleich erkennen werden, nicht Florian Pronold, sondern die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter. – Frau Schwarzelühr-Sutter, Sie haben das Wort.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7317880 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 74 |
Tagesordnungspunkt | Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes |