17.01.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 74 / Tagesordnungspunkt 12

Claudia Roth - Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetze s

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Leidig, Andreas Wagner, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführen

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ingrid Remmers, Jörg Cezanne, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 27 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Ich werde die Debatte aber erst eröffnen, wenn alle Kolleginnen und Kollegen Platz genommen haben.

Ich wünsche Florian Pronold gute Besserung. Er ist erkrankt. Deswegen spricht jetzt, wie Sie gleich erkennen werden, nicht Florian Pronold, sondern die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter. – Frau Schwarzelühr-Sutter, Sie haben das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7317880
Wahlperiode 19
Sitzung 74
Tagesordnungspunkt Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
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