18.01.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 75 / Tagesordnungspunkt 19

Martin HessAfD - Vorgehen gegen Linksextremismus

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Vielen Dank, Herr Präsident. – Kollege Lindh, zunächst mal finde ich es bemerkenswert, dass sich ein Mitglied Ihrer Partei und ehemaliger Polizeibeamter hier vorne hinstellt und allen Ernstes den Linksextremismus verharmlost.

(Ulli Nissen [SPD]: Unfug!)

Die Polizisten in diesem Land, ihre Angehörigen, werden wissen, wie sie das zu bewerten haben.

(Beifall bei der AfD – Uli Grötsch [SPD]: Wissen wir auch!)

Im Übrigen bin ich doch sehr erstaunt, dass die CDU hier nicht entsprechend interveniert. Ich finde es schon befremdlich, mit welchen Leuten Sie hier eine Regierungskoalition machen.

(Ulli Nissen [SPD]: Was für ein Quatsch!)

Herr Lindh, Sie haben uns unterstellt, es ginge uns um uns selbst. Nein, es geht uns nicht um uns selbst. Links­terroristen legen in stetiger Regelmäßigkeit deutsche Innenstädte in Schutt und Asche.

(Lachen bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)

Davon betroffen sind nicht nur Polizeibeamte, sondern davon betroffen sind auch und vor allem unbeteiligte Bürger; Beispiele sind vorhin schon vonseiten der CDU genannt worden.

Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen und auch zu verstehen, dass Linksextremismus genau aufgrund dieser Tatsache eine massive Gefahr für unsere Demokratie, für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft darstellt und dass es uns bei diesem Antrag eben nicht um uns selbst geht?

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7318018
Wahlperiode 19
Sitzung 75
Tagesordnungspunkt Vorgehen gegen Linksextremismus
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