14.02.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 80 / Tagesordnungspunkt 4

Diether DehmDIE LINKE - Steuerentlastung

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Lieber Kollege Binding, schon in den Zeiten, als ich in der SPD war, habe ich Ihnen immer gerne zugehört; denn Sie haben in den rhetorischen und teilweise auch demagogischen Nebel etwas Klarheit gebracht – so auch diesmal wieder. Aber in einem Punkt muss ich Ihnen umso entschiedener widersprechen, und zwar, wenn Sie sagen, dass die Armen keine Steuern zahlen. Das haben Sie eben gesagt. Sie zahlen für jeden Laib Brot und für jeden Kaffee Mehrwertsteuer. Meine Frage an Sie wäre gewesen, hätten Sie die Frage zugelassen, ob sich die SPD nach Ihren vormaligen Bekundungen, als sie gemeinsam in der Großen Koalition die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte erhöht hat, mit Ruhm besudelt hat.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Herr Kollege Binding, ich gehe davon aus, dass Sie auf diese polemische Frage antworten wollen.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zurufe von der AfD: Aufstehen!)

– Herr Kollege Dehm, es wäre ein Gebot der Höflichkeit, Sie würden stehen bleiben.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Ich dachte, das sei anders! Das ist auch anders! Lesen Sie einmal nach! Aber für Sie bleibe ich immer stehen!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7325649
Wahlperiode 19
Sitzung 80
Tagesordnungspunkt Steuerentlastung
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