14.02.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 80 / Tagesordnungspunkt 4

Hans MichelbachCDU/CSU - Steuerentlastung

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Herr Kollege Dürr, es tut mir ja eigentlich in der Seele weh

(Christian Dürr [FDP]: Mir auch!)

und leid, dass Sie es letzten Endes nicht akzeptieren können, dass Sie aus diesen Verhandlungen meiner Ansicht nach willkürlich ausgestiegen sind.

(Widerspruch bei der FDP)

Ich war dabei.

(Christian Dürr [FDP]: Ich auch!)

Ich war bei der Suche nach einem Koalitionspartner FDP dabei.

(Christian Dürr [FDP]: Sie waren dagegen!)

Und diese Suche – Herr Präsident war auch dabei –

(Christian Dürr [FDP]: Ich auch!)

hat klar ergeben, dass es die Möglichkeit der Soliabschaffung gibt.

(Christian Dürr [FDP]: Was?)

Das haben wir nicht verneint. Nein.

(Christian Dürr [FDP]: Was? Ich habe es Ihnen vorgelesen, Herr Michelbach! – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Oijoijoi! Jetzt wird es echt haarig!)

Der Kollege Rehberg, den Sie hier zitieren, war in dieser Koalitionsrunde gar nicht anwesend. Klar ist

(Zurufe des Abg. Christian Dürr [FDP] – Zuruf der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

– nein, Herr Dürr, lassen Sie mich bitte ausreden; ich habe Sie auch ausreden lassen –, dass wir eine leistungsfreundliche Lösung in der Steuerpolitik vereinbart haben und damit letzten Endes,

(Christian Dürr [FDP]: Was war die Wahrheit?)

statt auf politische Mehrheiten mit den hier angeführten Neidargumenten zu bauen, die Chance haben, eine Lösung für die Steuerzahler zu finden.

(Christian Dürr [FDP]: Besser die Wahrheit!)

Sie müssen vor den Wählern – das nimmt Ihnen niemand ab – die Verantwortung übernehmen, dass Sie ausgestiegen sind. Das ist und bleibt die Wahrheit, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Marianne Schieder [SPD]: Jawohl!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7325659
Wahlperiode 19
Sitzung 80
Tagesordnungspunkt Steuerentlastung
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Keine
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