14.02.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 80 / Tagesordnungspunkt 5

Wolfgang Kubicki - Jahresberichte zur Menschenrechtssituation

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a) Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte

Jahresbericht 2017

b) Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte

Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2017 bis Juni 2018

c) Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte

Jahresbericht 2016

d) Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte

Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (Berichtszeitraum Juli 2016 bis Juni 2017)

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)

– zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Gyde Jensen, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

zu der Vereinbarten Debatte

70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

– zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Zaklin Nastic, Michel Brandt, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

zu der Vereinbarten Debatte

70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Menschenrechte als Widerstandsrechte gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg verteidigen

– zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Kai Gehring, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zu der Vereinbarten Debatte

70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Bevor ich die Aussprache eröffne, bitte ich die Diskutanten in den hinteren Reihen, die Aussprache außerhalb des Plenarsaals fortzusetzen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat zunächst für die SPD-Fraktion die Kollegin Dr. Bärbel Kofler.

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7325661
Wahlperiode 19
Sitzung 80
Tagesordnungspunkt Jahresberichte zur Menschenrechtssituation
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