14.02.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 80 / Tagesordnungspunkt 6

Petra Pau - Kohleausstieg

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schön, dass Sie so zahlreich an den jetzt folgenden Abstimmungen teilnehmen wollen. Ich bitte Sie, Platz zu nehmen und die notwendige Aufmerksamkeit herzustellen. Wir kommen gleich zu den Überweisungen und Abstimmungen zum gerade behandelten Tagesordnungspunkt und dann zu zahlreichen Abstimmungen. Das heißt, in den Tagesordnungspunkt „Gremienwahlen“ treten wir erst in einiger Zeit ein. Sie müssen also nicht in der Nähe der Abstimmungsurnen verharren, sondern Sie können sich in die Reihen Ihrer Fraktionen begeben, sodass wir die folgenden Abstimmungsergebnisse zweifelsfrei feststellen können. Ich bitte auch um eine Reduzierung des Geräuschpegels.

Tagesordnungspunkt 6 a. Wir kommen zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 19/7733 zum Einstieg in den Kohleausstieg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht Abstimmung in der Sache, die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD wünschen Überweisung, und zwar zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie und zur Mitberatung an den Haushaltsausschuss, den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Wir stimmen nach ständiger Übung zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Ich frage deshalb: Wer stimmt für die beantragte Überweisung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist die Überweisung so beschlossen. Damit stimmen wir heute über den Antrag auf Drucksache 19/7733 nicht in der Sache ab.

Tagesordnungspunkt 6 b und Zusatzpunkt 3. Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 19/7720 und 19/7696 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7325718
Wahlperiode 19
Sitzung 80
Tagesordnungspunkt Kohleausstieg
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