Wolfgang Schäuble - Rechtsbehelfe in Umweltangelegenheiten
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Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Roman Johannes Reusch, Leif-Erik Holm, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – UmwRG)
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich bitte, die Plätze wieder einzunehmen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Dirk Spaniel, AfD.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7325924 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 81 |
Tagesordnungspunkt | Rechtsbehelfe in Umweltangelegenheiten |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Leif-Erik Holm
Leif-Erik HolmAfD
Leif-Erik Holm ist ein deutscher Politiker (AfD) und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist seit 2013 mit einer Unterbrechung im Jahr 2014 einer der Co-Landesvorstandssprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, war von September 2016 bis Oktober 2017 als Fraktionsvorsitzender Oppositionsführer im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und von 2017 bis 2023 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion. Holm war auch als Radiomoderator tätig.
EG
EG
Europäische Gemeinschaft
Die Europäische Gemeinschaft (EG) war eine supranationale Organisation, die mit dem Vertrag von Maastricht 1993 aus der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hervorging. Sie war als eine der drei Europäischen Gemeinschaften Teil der ersten und wichtigsten der drei Säulen der Europäischen Union. Der Rechtskörper der Europäischen Gemeinschaft war damit das Kernstück der Europäischen Union (EU). Grundlage der EG war der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag).
Leif-Erik HolmAfD
Leif-Erik Holm ist ein deutscher Politiker (AfD) und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist seit 2013 mit einer Unterbrechung im Jahr 2014 einer der Co-Landesvorstandssprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, war von September 2016 bis Oktober 2017 als Fraktionsvorsitzender Oppositionsführer im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und von 2017 bis 2023 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion. Holm war auch als Radiomoderator tätig.
EG
Europäische Gemeinschaft
Die Europäische Gemeinschaft (EG) war eine supranationale Organisation, die mit dem Vertrag von Maastricht 1993 aus der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hervorging. Sie war als eine der drei Europäischen Gemeinschaften Teil der ersten und wichtigsten der drei Säulen der Europäischen Union. Der Rechtskörper der Europäischen Gemeinschaft war damit das Kernstück der Europäischen Union (EU). Grundlage der EG war der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag).
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen