22.02.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 84 / Tagesordnungspunkt 27

Dirk SpanielAfD - Gleichstellung mit Elektrofahrzeugen

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Kollege, Sie haben eben ausgeführt, dass wir selektiv Steuern herauspicken und streichen wollen. Nein, die korrekte Formulierung in diesem Antrag ist doch völlig klar. Deshalb wundere ich mich, dass Sie das hier nicht so darstellen.

Wir wollen Steuern nicht für etwas erheben, was es im Moment noch gar nicht gibt, weil diese Steuern bei einem Konkurrenzprodukt eben auch nicht erhoben werden. Wir wollen hier einen fairen Wettbewerb bei Fahrzeugen erreichen: Den einen werden Steuervergünstigungen und sonstige Vergünstigungen zugestanden – das sind die Elektrofahrzeuge –, und den anderen Fahrzeugen, die den gleichen Effekt auf die Umwelt haben, werden sie verweigert. Dies ist kein Wettbewerb. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass wir Steuerpicking betreiben wollen.

Ich finde das sehr bedauerlich. Sie hätten den Antrag vielleicht mal lesen sollen. Er war in diese Richtung gemeint. Wir wollen einen Wettbewerb erzeugen. – Vielen Dank.

(Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Rechnen lernen!)

Herr Kollege Daldrup, wollen Sie antworten? – Sie möchten nicht antworten. Dann ist die Kurzintervention beendet.

Als nächster Redner erhält das Wort der Kollege Jörg Cezanne, Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7329162
Wahlperiode 19
Sitzung 84
Tagesordnungspunkt Gleichstellung mit Elektrofahrzeugen
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine