Timon GremmelsSPD - Atomausstieg
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich frage mich, warum Frau Petry die AfD verlassen hat. Das war eins zu eins der gleiche Quark, den wir von der AfD gehört haben.
(Beifall bei der SPD)
Nur ein Argument, weil mir meine Redezeit dafür eigentlich zu schade ist: Sie haben gesagt, mit dem Atomausstieg würden in Deutschland massenhaft Arbeitsplätze verloren gehen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Die dezentralen erneuerbaren Energien schaffen ein Vielfaches der Arbeitsplätze in der Atomenergie. Nehmen Sie das einfach einmal zur Kenntnis.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Braun [AfD]: Das kann doch nicht wahr sein!)
Frau Skudelny von der FDP, es ist schon eine Chuzpe, sich hierhinzustellen und in einer Debatte um Atomkraft als FDP allen Ernstes das Argument der Entschädigungszahlungen an die Industrie in den Mund zu nehmen. Das haben Sie mit Bezug auf die Brennstofflieferungen nach Belgien getan. Es war doch Ihre Rolle rückwärts – erst die Laufzeitverlängerung durch Schwarz-Gelb und hinterher die Rückkehr zum Ausstieg –, die dazu geführt hat, dass die Atomenergie entschädigt werden muss. Dafür trägt Schwarz-Gelb die Verantwortung, meine sehr verehrten Damen und Herren!
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Judith Skudelny [FDP]: Das ist doch Bullshit!)
Hätten wir den rot-grünen Atomausstieg vorangetrieben, wäre das in dieser Höhe überhaupt nicht notwendig gewesen. Insofern müssen wir an dieser Stelle daran erinnern: Die Verantwortung auch hinsichtlich der Kosten trägt maßgeblich die damalige schwarz-gelbe Regierung. Auch das muss an dieser Stelle gesagt werden.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Herr Kollege Gremmels, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Skudelny?
Nein, ich gestatte sie nicht. Die Kollegin kann gerne eine Kurzintervention machen.
(Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Sie haben für die Solarlobby gearbeitet! Sie sind befangen! Sie haben einen Interessenkonflikt! Das ist der Hammer!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle eines sagen: Was wir nicht machen sollten, ist, Kohleindustrie, Klimawandel und Atomausstieg auf einmal gegeneinander ausspielen zu wollen. Das wollen wir nicht.
(Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Das ist ein klarer Interessenkonflikt!)
Leider gibt es die ersten Vertreter, auch in der Bundesregierung, die genau das machen, die den Kohleausstieg und den Atomausstieg gegeneinander ausspielen. Herr Altmaier hat vor kurzem getwittert, dass Finnland noch immer auf Atomkraftwerke setze und diese sogar ausbaue und deswegen aus Kohle viel früher aussteigen könne und dass das in Frankreich und Großbritannien ebenfalls der Fall sei. Davor warnt die SPD. Wir dürfen nicht Atomausstieg und Kohleausstieg gegeneinander ausspielen. Wir machen das, wie das Klößeessen, nacheinander:
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Bis 2022 steigen wir aus der Atomkraft aus, bis 2038 aus der Kohlekraft. Beides geht und beides funktioniert.
(Dr. Alexander Gauland [AfD]: Und bis 2050 aus der deutschen Industrie! Das könnte Ihnen so passen!)
Gleichzeitig erhalten wir gute und hochqualifizierte Arbeitsplätze in Deutschland, weil durch erneuerbare Energien Arbeitsplätze und Wertschöpfung in den Regionen geschaffen werden. Das ist gut für unser Land und gut für die Umwelt.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Alice Weidel [AfD]: Sie sind ein Lobbyist! – Judith Skudelny [FDP]: Sind die drei Minuten nicht schon um?)
Lassen Sie mich am Schluss eines deutlich sagen: Die beste Werbung im Ausland gegen Atomkraft ist, dass wir die Energiewende erfolgreich hinbekommen. Wenn wir das schaffen, wenn wir da gemeinsam an einem Strang ziehen, wenn das unser Erfolgsprojekt ist, dann kann die Energiewende Made in Deutschland ein Exportschlager sein, wovon andere Länder profitieren, die dann ebenfalls aus der Atomkraft aussteigen. Davon bin ich überzeugt.
(Dr. Alexander Gauland [AfD]: Dann sind Sie aber der Letzte, der davon überzeugt ist!)
Daran arbeitet die SPD mit all ihrer Kraft.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7335014 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 86 |
Tagesordnungspunkt | Atomausstieg |